10 Jahre "neue" Novel Food-Verordnung - Chance vertan oder ein Grund zum Feiern?

Niederland N., Scheibe D., Woese K., Bergmann M.
10 Jahre "neue" Novel Food-Verordnung - Chance vertan oder ein Grund zum Feiern?
Vortrag im Rahmen der Arbeitstagung des Regionalverbands Nordost der Lebensmittelchemischen Gesellschaft, 10.03.2025

Abstract:

Am 11. Dezember 2015 wurde die Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel [1] im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und trat am 31. Dezember des gleichen Jahres in Kraft. Auch wenn die VO (EU) 2015/2283 erst am 01. Januar 2018 ihre volle Gültigkeit erlangen sollte, wurde somit vor mittlerweile fast 10 Jahren die Ablösung der seinerzeit geltenden Verordnung (EG) Nr. 258/97 über neuartige Lebensmittel [2] eingeläutet.

Die neue Novel Food-Verordnung wurde bei ihrer Veröffentlichung von der Lebensmittelbranche zwar durchaus wohlwollend begrüßt [3], jedoch von Expert*innen des Lebensmittelrechts eher kritisch betrachtet und in Richtung des EU-Gesetzgebers gar der Vorwurf geäußert, hier wäre eine „Chance vertan!“ [4,5] worden. Dabei lässt sich den Erwägungsgründen der Verordnung sehr wohl entnehmen, dass die EU-Kommission auch die Interessen der Wirtschaft im Blick hatte und die Notwendigkeit sah, das seinerzeit bestehende Genehmigungsverfahren zu vereinfachen [6]. So ist neben dem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Verbraucherinteressen auch ein „effizientes, zeitlich begrenztes und transparentes“ Zulassungsverfahren erklärtes Ziel der Verordnung [7].

Ob der anstehende 10. Jahrestag der Veröffentlichung ein Grund zum Feiern ist, dürfte von den Wirtschaftsbeteiligten wohl weiterhin unterschiedlich gesehen werden. Aus Sicht der Autoren hat die ‚neue‘ Novel Food-Verordnung mit ihren vier flankierenden Durchführungsrechtsakten jedoch in der Tat zu einer Vereinheitlichung und Vereinfachung der Einstufung und Beurteilung von neuartigen Lebensmitteln geführt. Hierzu trägt neben der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel [8] und der Möglichkeit für Lebensmittelunternehmer, den Novel Food-Status ihrer Produkte im Rahmen eines Konsultationsverfahrens [9] überprüfen zu lassen, auch der mehrfach inhaltlich und funktional verbesserte Novel Food Katalog [10] bei. Der Erfolg der ‚neuen‘ Novel Food-Verordnung lässt sich aber auch in Zahlen messen, so wurde die Unionsliste zugelassener neuartiger Lebensmittel seit ihrer Veröffentlichung am 31.12.2017 bereits mehr als 150-mal aktualisiert und erweitert, wodurch sich allein die Zahl der Einträge von anfangs 125 auf über 200 erhöht hat.

Neben einer Einführung in den seit fast 10 Jahren bestehenden Rechtsrahmen für das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel in der Europäischen Union wurden im Vortrag Beispiele und Erfahrungen zur Anwendung der VO (EU) 2015/2283 aus der amtlichen Lebensmitteluntersuchung vorgestellt.

Referenzen:

[1] Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission“ im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl. L 327/1-22, 11.12.2015) 

[2] Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten (ABl. L 43 vom 14.2.1997)

[3] Pressemitteilung Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V., BLL begrüßt Überarbeitung der Rechtsgrundlage für neuartige Lebensmittel, 15.12.2015

[4] Neue #NovelFood Verordnung 2015/2283, Chance vertan! ein Kommentar von Prof. Dr. A. H. Meyer, 25. Januar 2016, https://meyerlegal.wordpress.com

[5] Eine vertane Chance – Interview mit Dr. Ina Gerstberger zur revidierten EU-Novel Food Verordnung 2015/2283, 17. Euroforum-Konferenz Nahrungsergänzungsmittel, undatiert

[6] vgl. Erwägungsgrund 4 zur VO (EU) 2015/2283

[7] vgl. Erwägungsgrund 22 zur VO (EU) 2015/2283

[8] Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20.12.2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel (ABl. L 351/72-201 30.12.2017)

[9] Durchführungsverordnung (EU) 2018/456 der Kommission vom 19.03.2018 über die Verfahrensschritte bei der Konsultation zur Bestimmung des Status als neuartiges Lebensmittel (ABl. L 77/6-13, 20.3.2018)

[10] EU Novel Food status Catalogue, https://ec.europa.eu/food/food-feed-portal/screen /novel-food-catalogue/search