Datenschutzerklärung

Das LLBB nutzt einen YouTube-Account des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, um mit Videos über seine Arbeit zu informieren. Wir bieten Nutzerinnen und Nutzern keine direkte Möglichkeit der Kontaktaufnahme an. Die Kommentarfunktion ist deaktiviert. Das LLBB bietet jedoch über seinen „Kanalinfo“ alternative Optionen zur Information und Kontaktaufnahme an.

Die Nutzungsbedingungen von YouTube und seiner Betreiber sowie die durch diese vorgenommene Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unterliegt nicht der Kontrolle des LLBB. Sobald Sie die YouTube-Präsenz des LLBB aufrufen, gelten die Nutzungsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien von YouTube. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infocollect.

Das LLBB hat jedoch keinen Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten und deren weitere Verwendung, d.h. in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten durch YouTube und seine Betreiber gespeichert werden, insbesondere inwieweit diese bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Teilweise werden Informationen durch Google Ireland Limited an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Nähere Informationen zur Datenweitergabe finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infosharing

Wenn Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt sind, werden die dort hinterlegten Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden. Weitere Informationen zu den Datenschutzeinstellungen auf YouTube finden Sie hier: https://policies.google.com

Datenschutzfolgeabschätzung:

Die Nutzung von YouTube birgt einige Risiken hinsichtlich der Speicherung und Nutzung der Daten durch YouTube, LLC., beispielsweise für Werbemaßnahmen. Im Rahmen des YouTube-Profils des LLBB werden eigene Inhalte auf YouTube verbreitet. Nur wenn Nutzer den LLBB-Kanal auf YouTube abonnieren, ist dies für das LLBB und andere YouTube-Nutzer, die das Profil des LLBB besuchen, öffentlich sichtbar. Im Übrigen verarbeitet das LLBB auf YouTube keine personenbezogenen Daten.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch das LLBB ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 lit. b [MM1] Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Zwecke der Datenverarbeitung:

Das LLBB verarbeitet diese Daten zu dem Zweck einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit der Anstalt. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit (bezogen auf die Bundesregierung) nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Diesem Ziel sieht sich auch das LLBB als öffentliche Einrichtung verpflichtet.

Rechte der Betroffenen:

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Erhebung, die Verarbeitung und bzw. oder die Nutzung, das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.

Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO:

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO:

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO:

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO:

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Art. 21 DSGVO:

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Die Fälle, in denen das LLBB die Verarbeitung hierauf stützt, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen. Zur Geltendmachung Ihres Rechts auf Widerspruch und der anderen Betroffenenrechte können Sie sich in Bezug auf die Datenverarbeitung mit dem LLBB oder deren Datenschutzbeauftragten in Verbindung setzen (z. B. per E-Mail, siehe die Kontaktdaten oben). Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht. Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, legen Sie bitte die Gründe dar, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht verarbeitet werden sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung entweder eingestellt bzw. an diese angepasst oder aber Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird. Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch das LLBB ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 lit. b [MM1] Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Zwecke der Datenverarbeitung:

 Zwecke der Datenverarbeitung

Das LLBB verarbeitet diese Daten zu dem Zweck einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit der Anstalt. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit (bezogen auf die Bundesregierung) nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Diesem Ziel sieht sich auch das LLBB als öffentliche Einrichtung verpflichtet.

Rechte der Betroffenen:

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Erhebung, die Verarbeitung und bzw. oder die Nutzung, das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.

Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Art. 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Die Fälle, in denen das LLBB die Verarbeitung hierauf stützt, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen. Zur Geltendmachung Ihres Rechts auf Widerspruch und der anderen Betroffenenrechte können Sie sich in Bezug auf die Datenverarbeitung mit dem LLBB oder deren Datenschutzbeauftragten in Verbindung setzen (z. B. per E-Mail, siehe die Kontaktdaten oben). Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht. Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, legen Sie bitte die Gründe dar, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht verarbeitet werden sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung entweder eingestellt bzw. an diese angepasst oder aber Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird. Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.

Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO:

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den oben genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie dem Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die oben genannte Datenschutzbeauftragte im LLBB wenden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den oben genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie dem Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die oben genannte Datenschutzbeauftragte im LLBB wenden.